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energiewende: sozial-ökologisch

Ergebnisse & Handlungsempfehlungen

Alle Projekte im Überblick


Anschlussprojekte

Wie lassen sich die Ergebnisse dieses Programms in praktisch umsetzbare Konzepte zur Bürgerbeteiligung übersetzen, die fair und sozial gerecht sind? Mehr

  1. sanieren|entscheiden
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  9. WärmenetzePlus
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Bürger, Geschäftsmodelle & Co.

Wie nutzen wir Energie effizienter? Welche Strompreismodelle sind gerecht? Wie können Bürger als Energieproduzenten zur Energiewende beitragen? Mehr

  1. enEEbler
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Entwicklungsoptionen

Brauchen wir eine zentrale oder dezentrale Stromversorgung? Wie können wir Energie speichern? Wieviel kostet der Umbau und wie lässt er sich finanzieren? Mehr

  1. EnGeno
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  3. SMiG
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  5. VerNetzen

Gebäude und Siedlungen

Wie kommen wir zu einem energetisch sanierten Gebäudebestand? Wie kann die Sanierung sozialverträglich und wirtschaftlich umgesetzt werden? Mehr

  1. iENG
  2. EnerTransRuhr
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Governance

Müssen sich die Rollen von Wirtschaft, Staat, Politik und Zivilgesellschaft bei der Energiewende ändern? Welche Politik fördert Innovationen und Investitionen? Mehr

  1. DZ-ES
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Partizipationsstrategien

Wie lässt sich eine breite gesellschaftliche Beteiligung bei der Umsetzung der Energiewende gestalten? Welche Verfahren gibt es dafür und wie müssen sie weiterentwickelt werden? Mehr

  1. Akzente
  2. AKZEPTANZ
  3. Demoenergie
  4. Dezent Zivil
  5. Energiekonflikte
  6. e-transform

Wissenschaftliche Koordination

Wie kann der Austausch zwischen den 33 Forschungsprojekten gestärkt werden? Welche übergreifenden Ergebnisse bringt das Forschungsprogramm? Mehr

Informationen zur Benutzung


Auf diesen Seiten finden Sie Informationen zu 33 aktuellen Forschungsprojekten. Sie werden vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) im Rahmen des Programms "Umwelt- und gesellschaftsverträgliche Transformation des Energiesystems" gefördert. Die Projekte sind fünf thematischen Clustern zugeordnet:

Die Karte auf der Startseite zeigt die Cluster durch jeweils eine Illustration und die 33 Projekte durch eine rote Markierung. Durch Klicken auf eine dieser Markierungen öffnet sich ein kleines Fenster mit Kurzinformationen zu einem Projekt. Klicken Sie in diesem Fenster auf den Projektnamen, um ausführliche Informationen zu erhalten.

Alternativ können Sie auf die Projektinformationen auch direkt zugreifen, indem Sie den Menüpunkt "Projekte" wählen oder auf den Button "Liste" klicken.

Ein Stern in einem der roten Symbole zeigt an, dass es zu dem betreffenden Projekt Neuigkeiten gibt. Diese können Sie unter dem Menüpunkt "Projekt-News" abrufen. Dort sind die Nachrichten nach ihrem Erscheinungsdatum sortiert. Alternativ haben Sie dort auch die Möglichkeit, gezielt nach Nachrichten aus einem bestimmten Projekt zu suchen.

Schließlich finden Sie auf diesen Seiten auch Informationen zur Wissenschaftlichen Koordination des Forschungsprogramms.

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DZ-ES

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30.09.2016
Dezentrale Energiewende: Beteiligung an Finanzierung und Planung stärken

Hinweis: Der folgende Ergebnisbericht wurde von den Forscherinnen und Forschern des Projekts DZ-ES erstellt.

Die Umsetzung von Vorhaben zur Stromerzeugung aus fluktuierenden erneuerbaren Energien (FEE) erfordert es, verschiedene Aufgaben aufeinander abzustimmen, wobei diverse dezentrale Akteure involviert sind. Insbesondere bei Windenergieanlagen an Land (WEA) können die aufwendige Koordination von Flächeneigentümern und die mangelnde Akzeptanz, die sich beispielsweise aus der Beeinträchtigung des Landschaftsbildes sowie einer als ungerecht empfundenen Gewinnverteilung ergeben können, die Umsetzung erschweren. Hier wurden Analysen zu folgenden im Zusammenhang stehenden Aufgabenfeldern bei FEE-Vorhaben durchgeführt: Bereitstellung und Refinanzierung von WEA, Auswahl von Vorhabenträgern, Kompensation von Betroffenen, Verortung der Ewigkeitsrechte an der Ernte von FEE sowie Koordination von Flächeneigentümern.

Umsetzungshindernisse bei FEE-Vorhaben überwinden

Die Untersuchungen zeigen, dass bei der Bereitstellung und Refinanzierung von WEA ein Kapazitätsinstrument mit Technologiedifferenzierung vorteilhafter gegenüber anderen Instrumenten ist. Bei der Auswahl des Vorhabenträgers ist ein sinnvoll ausgestalteter Preismechanismus in der Regel geeigneter als eine Ausschreibung. Zur Kompensation betroffener Personen sowie Gemeinden – was bei einem weiteren WEA-Ausbau an Bedeutung gewinnen kann (vgl. auch die Begründung für das Beteiligungsgesetz in Mecklenburg-Vorpommern) – sind möglichst einfache Regelungen sinnvoll, so dass direkte Zahlungen anderen Formen wie Beteiligungsrechten überlegen scheinen.

Hinsichtlich der Zuordnung der (Ewigkeits-)Rechte an der Ernte der Erträge von FEE ergibt sich – unter Berücksichtigung möglicher distributiver Ziele – die Vorteilhaftigkeit einer expliziten Regelung, zum Beispiel die Zuordnung an die öffentliche Hand, wie es bei der Wasserkraft in Norwegen und der Schweiz der Fall ist. Dies kann durch Instrumente wie Kauf- bzw. Call-Optionen auf Vorhaben und Konzessionen oder – alternativ bzw. ergänzend – durch Abgaben auf Gewinn oder Umsatz erfolgen. Nach den durchgeführten Umfragen entspricht im Übrigen die Zuordnung von Ewigkeitsrechten von FEE an die öffentliche Hand der Präferenz der deutschen Bevölkerung.

Marktmacht von Flächeneigentümern begrenzen

Eine Begrenzung der Marktmacht sowie eine effiziente Koordination von Flächeneigentümern – besonders bedeutsam bei knappem Flächenangebot – kann durch die Vorgabe von Pachtobergrenzen wie auch durch eine Festlegung von Kompensationszahlungen für Nutzungseinschränkungen und sonstige Nachteile erfolgen.

Kompensationsregeln verfassungsrechtlich möglich

Am Beispiel des Beteiligungsgesetzes in Mecklenburg- Vorpommern zeigt sich, dass eine Umsetzung von Regeln (hier von Kompensationsregeln) verfassungsrechtlich möglich sein kann. Die im Beteiligungsgesetz vorgesehenen Pflichten des Vorhabenträgers, bspw. zur Beteiligung von Anwohnerinnen und Anwohnern und Gemeinden, stellen einen Eingriff in das Eigentumsrecht i.S.v. Art. 14 GG und die Berufsfreiheit nach Art. 12 GG dar. Beide Eingriffe könnten durch den Zweck der Akzeptanzsteigerung zugunsten der Energiewende gerechtfertigt sein.

Analyse zur Governance von Stromverteilnetzen

Spezifische langlebige Investitionen (in Stromleitungen) machen einen wesentlichen Teil der Kosten bei der Bewirtschaftung von Stromverteilnetzen aus. Öffentliche Eigentümerschaft, die zudem innerhalb der deutschen Bevölkerung präferiert wird, hat in diesem Kontext viele ökonomische Vorteile. In Verbindung mit Opportunismuspotenzialen für Politiker, den Haushalt kurzfristig durch Privatisierungen aufzubessern, ergeben sich gute Gründe einen Einbezug privater Akteure durch zeitlich begrenzte Konzessionen zu regeln, um die Ewigkeitsrechte im öffentlichen Bereich zu verankern.

Dies setzt allerdings eine Regelung bezüglich des Netzkaufpreises voraus, welche sicherstellt, dass zukünftige wirtschaftliche Vorteile durch den Netzbetrieb nicht (oder nicht vollständig) dem Altkonzessionär zugeordnet werden. Hierfür bietet sich der kalkulatorische Restwert als Ausgangspunkt an, welcher sich soweit möglich auch um zusätzliche Parameter, wie den technischen Zustand des Netzes (Substanzqualität), ergänzen lässt, um möglichen Fehlanreizen bezüglich des Investitionsverhaltens entgegen zu wirken.

Anreize zum Zersplittern der Netzgebiete reduzieren

Auch wenn für den Stromnetzbetrieb öffentliche Eigentümerschaft grundsätzlich mit Vorteilen verbunden ist, so gilt es zu berücksichtigen, dass Kommunen mit ihrer Entscheidung bezüglich der Eigentümerschaft des Stromnetzes auch indirekt über die Größe der Netzgebiete entscheiden. Die Ausgestaltung des Konzessionsregimes hat somit auch Einfluss auf die Möglichkeit, Skaleneffekte nutzen zu können.

Wenn übergeordnete Effizienzziele vorliegen, sollte es möglichst verhindert werden, dass sich Kommunen mit dem alleinigen Ziel der Netzentgeltsenkung aus größeren Netzgebieten herausbrechen, wenn dies insgesamt zu Ineffizienzen im Netzbetrieb führt. Die Zulassung der sogenannten Inhouse-Vergabe erleichtert dies zwar, ist aber aus institutionenökonomischer Sicht dennoch zu präferieren, wenn es mit weiteren Maßnahmen kombiniert wird, welche die Anreize zum Zersplittern der Netzgebiete reduzieren.

Beispielsweise wäre die Einführung eines Risikostrukturausgleichs für Netzentgelte eine Möglichkeit, um das Herausbrechen von Kommunen mit günstiger Kostenstruktur aus größeren Netzgebieten mit durchschnittlich schlechterer Kostenstruktur weniger attraktiv zu machen. Auch aus juristischer Sicht ist es fraglich, ob das etablierte Verbot der Inhouse-Vergabe sowie verschiedene Einschränkungen von Vergabekriterien bei Verteilnetzkonzessionen mit dem kommunalen Selbstverwaltungsrecht (Art 28 Abs. 2 GG) vereinbar sind.

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